AGB der Firma Wasserbetten Depot

1. Geltung
Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB‘s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Wasserbetten Depot -  im folgenden Wasserbetten Depot  genannt - diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.

2. Angebote, Annahme, Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote von Wasserbetten Depot sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop von Wasserbetten - Depot verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes (sog. invitatio ad offerendum). Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Wasserbetten Depot kommt dann und nur dann zustande, wenn Wasserbetten Depot dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.

3. Rücktrittsrecht
Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Wasserbetten Depot gewährt seinen Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. Innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware kann der Kunde von dem Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an Wasserbetten Depot gewahrt. Die Kosten für die Rücksendung trägt Wasserbetten Depot.

4. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden
Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Wasserbetten Depot abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Wasserbetten Depot legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Wasserbetten Depot den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend. Wenn Wasserbetten Depot erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Wasserbetten Depot ist Solchenfalls als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.

5. Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in Euro.
6.1 Innerhalb Deutschlands Sofern nicht anders vereinbart versendet Wasserbetten Depot die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von 7,90 € (65,00 € für Komplette Wasserbetten) für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung pro Versand. Ist nichts Anderes vereinbart, so versichert Wasserbetten Depot die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe von EURO 500,00 (Wasserbetten bis 1500,00 €) pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 37.500,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
6.2 Außerhalb Deutschlands Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land ausserhalb der EU, berechnet Wasserbetten Depot je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale; ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung 20,00 € (Komplette Wasserbetten bis 200 €)pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird Wasserbetten Depot, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von 500,00 € (Wasserbetten bis 1500,00 €) pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EUR 37.500,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.

7. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Vorkasse, per Lastschrift, gegen Scheck-Zahlung oder nach Kreditkartenzahlung. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop . Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto von Wasserbetten Depot unwiderruflich gutgeschrieben ist.

8. Mängelrügen/Gewährleistung
Wasserbetten Depot gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Wasserbetten Depot beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit hin zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Dieses gilt für Kunden auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch Wasserbetten Depot, wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich an Wasserbetten Depot zurückzusenden. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Wasserbetten Depot behält sich das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB). Wasserbetten Depot gibt eine Hausgarantie von 2 Jahrenauf alle Produkte aus unserem Onlineshop. Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.
a. Wenn Sie uns Mängel an gelieferten Waren belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder die Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Weitere Garantiezusagen sind herstellerabhängig (siehe Punkt 11e.).
b. Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
c. Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässigen verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt.
d. Wir haften nicht für durch unsachgemäße Montage oder Handhabung verursachte Schäden. Ebenso haften wir nicht für durch das Wasserbett entstandene Wasserschäden und empfehlen diesbezüglich die Beratung durch Ihren Versicherungsfachmann. Für die Eignung des Aufstellungsortes des Wasserbettes (Decke) übernimmt der Kunde die Verantwortung, wir empfehlen im Zweifelsfall die Information bei einem Architekten oder Statiker einzuholen. Für entstandene Schäden übernehmen wir keinerlei Haftung.
e. Die Gewährleistungsfrist für Wasserbettendepot- Wasserbetten beträgt 5 Jahre auf die Schweißnähte der Sicherheitsfolie und den Wasserkern. Die Gewährleistung für die Heizung beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistung der anderen Komponenten (Schaumstoffrahmen, Unterbau und Cover) beträgt lt. BGB 2 Jahre.
f. Wird eine Schadstelle festgestellt, so muss die schadhafte Stelle vom Kunden gut sichtbar markiert werden. Wird im Schadensfall Wasserbetten Depot mit der Handhabung der noch gefüllten Wassermatratze beauftragt, so ist dies kostenpflichtig und muss vom Kunden getragen werden.
g. Der Hersteller, sowie Wasserbetten Depot  behält sich das Recht vor, die schadhafte Matratze zu reparieren. Gewährleistungen sind ausgeschlossen wenn der Schaden auf unsachgemäße Behandlung, fehlerhafte Montage und ungenügende Pflege oder natürlichem Verschleiß unterliegt (Brandlöcher durch Zigaretten, "High-Heels", verschmutzte Matratze, fehlender Konditionierer etc.)

9. Rückgaberecht des Kunden
Wasserbetten Depot räumt seinen Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht orginalverpackter Ware bis zu einer Dauer von 14 Tagen nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden ein. Der Kunde teilt in einem Falle der Rückgabe Wasserbetten Depot  seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Waren zu Lasten von Wasserbetten Depot  an diesen zurück. Nur dann und genau dann, wenn Wasserbetten Depot die Ware originalverpackt zurückerhält, kann der Kunde den Artikel umtauschen oder Wasserbetten Depot  erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück. Ist die Ware im Hinblick auf die obigen Vorgaben nicht mehr als Neuware durch Wasserbetten Depot weiterverkäuflich, weil sie bei Ankunft bei Wasserbetten Depot beschädigt oder zuvor als vom Kunden gebraucht identifiziert wird, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Wasserbetten Depot schlägt in diesem Falle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages oder doch die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Eine außerordentliche Einigung liegt zwar nicht im Interesse von Wasserbetten Depot, wird aber bei Nichteinigung in Betracht gezogen werden. Nach § 346 ff. BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, wenn die Ware nicht in ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.

10. Datenschutz, Hinweis gemäß § 33 BDSG
Wasserbetten Depot speichert bei einer Bestellung im Internet folgende Daten des Kunden vorübergehend in einer Datenbank ab: die E-Mail Adresse des Kunden, die Postanschrift, die georderte Ware. Zweck: Wasserbetten Depot versendet in regelmäßigen Abständen einen Newsletter an alle in dieser Datenbank gespeicherten E-Mail Adressen, um seine Kunden über Preis-, Produkt-, oder andere Änderungen zu informieren. In jedem Newsletter, das dem Kunden auf diese Weise zugesendet wird, wird ein Link angeboten, unter dem die Daten des Kunden sofort aus unserer Datenbank gelöscht werden können. Davon abgesehen ist eine Löschung auch zu jedem anderen Zeitpunkt auf Wunsch des Kunden möglich.

Wittenberg, 13.11.2007
Wasserbetten Depot: Inh.: Matthias Herfurth, Lutherstrasse 1, 06886 Lutherstadt Wittenberg